Dass der Kapitalismus nie eine friedliche Gesellschaft war, seine Entstehung vom Lärm der Schlachten und dem Donner von Kanonen flankiert wurde, dürfte jedem Menschen klar sein, der sich ernsthaft mit der Historie der letzten Jahrhunderte beschäftigt hat. Die gegenwärtig heftige Welle von militärischer Hochrüstung und der weltweiten Eskalation bewaffneter Konflikte ist systemisch bedingt.
Im hier rezensierten Buch geht es allerdings weniger um die Ursachen kriegerischer Konflikte. Jürgen Wagner, Historiker und Vorstandsmitglied der in Tübingen ansässigen „Informationsstelle Militarisierung“, hat darin zahlreiche – auch wenig bekannte – Informationen zur derzeitigen politisch und wirtschaftlich gewollten Militarisierung Deutschlands und Europas zusammengetragen. Wie Tobias Pflüger – ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linkspartei – im Vorwort des Buches schreibt, läuft die unter dem Begriff „Zeitenwende“ propagierte Welle von (Groß-)Rüstungsprojekten bereits seit Jahren, wurde schon unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel angedacht, dann aber als „nicht finanzierbar“ zurückgestellt. Unter der Ampelkoalition galten diese Projekte mittels Sonderschulden des Sondervermögens plötzlich nun doch als finanzierbar und wurden zudem auch noch wesentlich erweitert. Und nicht nur die Bundeswehr – auch die EU insgesamt rüstet seit Jahren massiv auf. Und die Entscheidung für diese sicherheitspolitische Neuorientierung und die daraus resultierende Hochrüstung wurde, wie Wagner gleich zu Beginn das Buches nachweist, bereits in den Jahren 2012 bis 2013 getroffen – also lange vor dem Ukraine-Konflikt, der gegenwärtig für die Militarisierungswelle herhalten muss.
Tatsächlich hat diese Welle ihre Ursachen primär in der kapitalistischen Ökonomie. Der Technologieschub mittels des Siegeszuges von Mikroelektronik und der Handyindustrie ist schon seit Jahrzehnten in Stagnation übergegangen – der derzeitige Hype um die künstliche Intelligenz (KI) dürfte daran nichts Grundlegendes ändern. Zunehmend verzweifelte Manager von Großunternehmen, Ministerialbürokraten und Mitarbeiter multistaatlicher Organisationen suchen seitdem nach Möglichkeiten, eine neue Konjunktur herbeizuzaubern. Die schuldenfinanzierte Hochrüstung strauchelnder Volkswirtschaften ist gewollt, resultiert aus simpler kapitalistischer Logik. Und dass ähnliche Entwicklungen schon mehrmals in einer Katastrophe mündeten, wird ganz bewusst verschwiegen und verdrängt.
Wagner charakterisiert zutreffend den in den USA bereits erfolgten Wechsel vom Neoliberalismus zum Neomerkantilismus als ideologische Flankierung der angestrebten Re-Industrialisierung durch Rüstung. Die „Weltordnungskriege“ der letzten Jahrzehnte zwischen den kapitalistischen Führungsmächten und repressiv regierten Nachzüglern kapitalistischer Entwicklung schlagen in diesem Zusammenhang primär um in Auseinandersetzungen zwischen kapitalistischen Zentren, hauptsächlich zwischen den wirtschaftlichen Großregionen USA und Westeuropa. Letztgenannter Wirtschaftsraum strebt dabei – wie im Buch geschildert – unter anderem eine Befreiung aus der „rüstungstecnologischen Umklammerung“ durch die USA an. Wagner liefert dazu umfängliches Zahlenmaterial – beispielsweise haben sich die Verteidigungshaushalte der EU-Staaten seit 2014 mehr als verdoppelt; zahlreiche Arbeitskräfte sollen zwecks Beschäftigung im Rüstungssektor umgeschult werden. Auch versucht beispielsweise das deutsche Militär durch gezielte Überplanung den Rüstungsetat noch zusätzlich zu vergrößern. Ziel von Politikern und Militärs ist es offensichtlich, durch die Verknüpfung von Wirtschaftskraft und Militärausgaben Deutschland zur militärisch stärksten Kraft in Europa zu machen. Angedacht ist dabei auch die Entwicklung eigener Atomwaffen. Hinzu kommt noch eine zunehmende Militarisierung des Gesundheitswesens sowie der Aufbau erforderlicher Infrastruktur in künftigen militärischen Aufmarschgebieten.
Der eigentliche Hintergrund dieser Entwicklung liegt auf wirtschaftlichem Gebiet. Die Unternehmen der Rüstungsindustrie produzieren – wie im Buch nachgewiesen – nicht nur für das „eigene“ Militär. Es gibt außerdem einen heftigen Trend zu Rüstungsexporten – allein die Rüstungsexportgenehmigungen der Bundesregierung stiegen seit 2014 auf das Dreifache.
Hinzu kommt, dass in einer Kriegswirtschaft – und auf eine solche steuert die Entwicklung hin – Marktmechanismen teilweise oder ganz außer Kraft gesetzt werden. Wagner zitiert in diesem Zusammenhang den Philosophen Fabio Vighi: „Europa lenkt seine begrenzte Verschuldungskapazität von einer ohnehin schon ins Stocken geratenen ‚grünen Wende‘ in den Militärsektor um, wo staatlich garantierte Nachfrage den Verlust an Wettbewerbsfähigkeit ersetzt.“ Im Klartext: Der angestrebte wirtschaftliche Aufschwung basiert darauf, dass Milliardenbeträge in einen Beschaffungsapparat versenkt werden, der sich primär durch eine Pannenserie nach der anderen auszeichnet. Wagner nennt in diesem Zusammenhang völlig überteuerte technische Lösungen, fehlendes Controlling sowie einen gravierenden Anstieg fälliger Vertragsstrafen.
Die als Folge gravierend ansteigenden Staatsschulden sowie der in diesem Zusammenhang betriebene Sozialabbau werden durch eine bewusst geschürte Kriegshysterie gezielt überdeckt. Aufrüstungsbefürworterinnen können derzeit jede unsinnige Behauptung in den Raum stellen – Gegenargumente werden stets damit abgebügelt, dass man sich gegen die angeblich drohende Gefahr eines russischen Angriffs wappnen müsse. Wagner meint in diesem Zusammenhang, dass die „Aufrüstungsagenda der jeweiligen ‚Entscheidungsträger‘ und ‚Sicherheitsexperten‘ bedeutend wichtiger zu sein scheint als die Realität“.
Jürgen Wagner
Kriegstüchtig an allen Fronten. Kanonen statt Butter – Rüstung durch Sozialabbau
PapyRossa Verlag, Köln 2026, 299 Seiten, 19,90 €
